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27.07.2017 von: Andreas Oestreicher

Das Berner Energieabkommen BEakom

Kantonale Energiestrategie 2006 und kantonales Energiegesetz: Gemeinden als Partner
Die Energiestrategie 2006 des Kantons Bern hat als Ziel, bis ins Jahr 2035 eine 4'000-Watt-Gesellschaft zu erreichen (heute ca. 6'000 Watt pro Kopf). Um dieses Ziel zu verwirklichen wurden sieben Bereichsstrategien definiert. Im Bereich Raumentwicklung ist vorgesehen, dass mindestens 60 der energierelevanten Gemeinden über eine Energieplanung verfügen. In den Bereichen Raumwärme, Energienutzung und Wärmeerzeugung können die Ziele der Energiestrategie nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden erreicht werden.

Der Kanton unterstützt Gemeinden bei der Umsetzung einer fortschrittlichen kommunalen Energiepolitik, indem er mit ihnen auf freiwilliger Basis Leistungsvereinbarungen im Bereich Energie abschliesst (das so genannte Berner Energieabkommen). Mit diesen Vereinbarungen wirkt der Kanton darauf hin, dass die Gemeinden Massnahmen für effiziente Energienutzungen und Anwendungen erneuerbarer Energien ergreifen, u.a. bei Ortsplanungsrevisionen. Dort, wo einheimische erneuerbare Energieträger in bedeutender Masse verfügbar sind, sollen entsprechende Ziele in der Ortsplanung festgelegt werden. Vorgesehene Vollzugsinstrumente sind Richtpläne Energie, Energiekonzepte und Realisierungsprogramme.

Kantonaler Auftrag zur Koordination von Energie- und Raumplanung in den Gemeinden
Der kantonale Richtplan enthält die Massnahme C_08 zur besseren Abstimmung zwischen Energieversorgung und der räumlichen Entwicklung. Dabei soll insbesondere der Einsatz erneuerbarer Energien gefördert werden, wobei gleichzeitig Synergien mit der Lufthygiene zu nutzen sind. Als Grundlage dient der Massnahmenplan Luftreinhaltung, dessen Umsetzung ebenfalls Fragen von Energie und Raumplanung berührt.

Ziel und Zweck des BEakom
Das Berner Energieabkommen (BEakom) ist ein Angebot des Kantons Bern zur gezielten Förderung der Nachhaltigen Entwicklung der Gemeinden im Energiebereich. Es dient der Deckung des in der ganzheitlichen Lagebeurteilung aus Sicht NE festgestellten oder des angenommenen Handlungsbedarfs beim Thema Energie. Die Gemeinde schliesst das Abkommen mit dem Kanton mit dem Ziel ab, ihre Arbeit in den Bereichen Energie, Mobilität und räumliche Entwicklung dank koordinierter Zusammenarbeit der betroffenen kantonalen Ämter, zu erleichtern und zu verbessern.

Ziel des BEakom ist es, ein massgeschneidertes Energieprogramm für die Gemeinde aufzustellen, auf Grund dessen sich die Gemeinde verpflichtet, längerfristige freiwillige Massnahmen innerhalb des vorgegebenen Zeitplans umzusetzen. Schwerpunkte des BEakom sind:

  • Verankerung der Energie in der Raumplanung für eine wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien

  • CO2-Emissionen senken
    Entlastung der heimischen Volkswirtschaft von hohen Energieabgaben

  • Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern
    Nutzung eigener erneuerbarer Energien

  • Energieoptimierte Bauweise und Mobilität, Verminderung des Energieverbrauches

  • Arbeitsplätze schaffen im Bau- und Forstbereich
    Stärkung der eigenen Volkswirtschaft

Massgeschneidertes Energieprogramm für die Gemeinde
Das BEakom ist modular und in drei Stufen aufgebaut. Jede Gemeinde kann so mit Blick auf ihre Möglichkeiten und Bedürfnisse selber entscheiden, was sie für ein konkretes Energieprogramm umsetzen will. Der Kanton steht der Gemeinde in diesem Entscheidfindungsprozess beratend zur Seite.

Kernstück des BEakom ist ein Katalog von 30 Massnahmen aus den Bereichen Entwicklungs- und Raumplanung, Kommunale Gebäude, Energieversorgung, Mobilität, Interne Organisation und Kommunikation. Sie basieren auf dem Massnahmenkatalog von Energiestadt. Je nach gewählter BEakom-Stufe sind mehr oder weniger Pflichtmassnahmen zu erfüllen. Ziel des BEakom ist es denn auch, die Gemeinden schrittweise von den Einzelmassnahmen zu Energiestadt zu führen. Mit dem Erreichen der vereinbarten Stufe leistet die Gemeinde einen qualifizierten und identifizierbaren Beitrag an die Nachhaltige Entwicklung des Kantons im Energiebereich.

Grundsätze BEakom
Voraussetzung für die gute, partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Kanton und weiteren Beteiligten ist ein gemeinsames Verständnis des BEakom. Basis für dieses Verständnis sind nachstehende Grundsätze:

  • Mit dem BEakom verpflichtet sich eine Gemeinde, im Bereich Energie einen substantiellen Beitrag zur Nachhaltigen Entwicklung zu leisten und erhält dafür im Gegenzug fachliche und finanzielle Unterstützung durch den Kanton.

  • Die Gemeinde bestimmt, ob ein BEakom mit dem Kanton abgeschlossen wird oder nicht.

  • Das BEakom ist stufenweise aufgebaut. Zum Erreichen der vereinbarten Stufe muss nicht in jedem Bereich das mögliche Verbesserungspotenzial ausgeschöpft werden. Ein minimaler Standard in jedem einzelnen Bereich wird jedoch verlangt.

  • BEakom-Massnahmen erfüllen dann ihren Zweck, wenn sie eine Verminderung von Emissionen und des Energieverbrauchs oder die vermehrte Nutzung von erneuerbarer Energie bewirken.

  • Finanzielle Anreize und die Hilfestellung durch den Kanton motivieren die Gemeinde, zusätzliche Massnahmen zu realisieren, die umsetzbar und verhältnismässig sind (energetisch sinnvoll im Sinne der Energiestrategie des Kantons, mehrheitsfähig, finanzierbar).

  • Mit dem BEakom unterstützt der Kanton die Gemeinde, ihren anstehenden Handlungsbedarf im Energiebereich effizient anzugehen.

  • Der Abschluss des BEakom setzt die Mitgliedschaft im Trägerverein Energiestadt voraus.

BEakom der Gemeinde Hasle b. Burgdorf
Die Gemeinde Hasle b. Burgdorf hat sich kürzlich das BEakom unterzeichnet und erarbeitet zurzeit den entsprechenden Massnahmenkatalog. Die Emmentaler Gemeinde ist ein familienfreundlicher Wohnort ländlicher Ausprägung mit 3‘364 Einwohnern/innen (01.01.2016). Das Thema Energie ist in der Gemeinde präsent und wird von der Bevölkerung als wichtig betrachtet. Die Mehrzweckhalle Preisegg repräsentiert dies als Leuchtturmprojekt.

Als attraktiver Wirtschaftsstandort setzt sich die Gemeinde für ein gewinnbringendes Zusammengehen von wirtschaftlichen und ökologischen Interessen ein. Hasle ist bereit, in der Energieplanung einen Schritt weiter zu gehen und den Weg zu einer systematischen kommunalen Energiepolitik mit klaren Zielsetzungen, konkreten Massnahmen und regelmässigen Standortbestimmungen zu begehen. Mit dem BEakom können verbindliche Lenkungsmöglichkeiten geschaffen werden, welche das örtliche Gewerbe aufgrund der kurzen Distanzen und der vorhandenen Ressourcen bevorzugen. Ziel ist es, die Wertschöpfung vor Ort zu steigern. Das BEakom soll auch dazu beitragen, bei der Ausgabenplanung die finanziellen Mittel zielgerichtet einzusetzen und Fehlinvestitionen zu vermeiden.

Andreas Oestreicher auf Energie-Finder Schweiz


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